Intel verliert vor Gericht gegen Patent-Troll und muss nun 949 Millionen Dollar für 20 Jahre altes Patent zahlen

Ein texanisches Gericht zwingt Intel dazu, dem Patent-Troll eine saftige Summe von 948,8 Millionen Dollar zu zahlen.

Einzelheiten

Intel wird von VLSI verklagt, einem nicht mehr existierenden Unternehmen im Besitz der privaten Beteiligungsgesellschaft Fortress Investment Group. Der Grund für die Klage ist ein Patent, das vor fast 20 Jahren erteilt wurde und das VLSI vom niederländischen Chiphersteller NXP Semiconductors NV gekauft hat. Das Patent beschreibt eine Technologie zur Verbesserung des Chipdesigns durch Hinzufügen von Dummy-Metallleitungen zu den Verbindungsschichten, um die Metalldichte zu erhöhen.

VLSI-Vertreter versichern, dass Intel diese Technologie bereits seit Jahren in seinen Prozessoren einsetzt - bis zur Cascade Lake-Generation im Jahr 2019. Gleichzeitig erklärt Intel, dass es diese Entwicklung überhaupt nicht verwendet hat und seine Prozessoren die Technologie aus eigenem Design erhalten haben.

Intel-Vertreter betonten außerdem, dass dieser Fall eines von vielen Beispielen dafür sei, dass das US-Patentsystem dringend reformiert werden müsse. Das Unternehmen ist mit dem Urteil nicht einverstanden und plant, Berufung einzulegen.

Dies ist übrigens nicht das erste (und wahrscheinlich auch nicht das letzte) Zusammentreffen zwischen Intel und VLSI vor Gericht: Im März gewann VLSI einen Prozess gegen Intel über fast 2,2 Milliarden Dollar, und im darauffolgenden Monat verlor das Unternehmen eine weitere Patentklage gegen Intel. Zwei weitere Klagen sind noch anhängig.

Quelle: Reuters