Biden bekräftigt ITC-Entscheidung, die den Verkauf der Apple Watch in den USA verbieten könnte

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, hat die Entscheidung der Internationalen Handelskommission (ITC), die zu einem Verkaufsverbot für die Smartwatch Apple Watch in den Vereinigten Staaten führen könnte, nicht aufgehoben. Der Grund dafür ist, dass Apple die Patente des Medizinprodukteherstellers AliveCor verletzt hat.

Was wir wissen

Ende letzten Jahres hat die ITC zugegeben, dass Apple die Patente von AliveCor verletzt hat, die sich auf die Elektrokardiogramm-Technologie in tragbaren Geräten beziehen. Ein Sprecher von AliveCor begrüßte die Entscheidung des US-Präsidenten, die einstweilige Verfügung der Kommission aufrechtzuerhalten.

Das ITC-Urteil deutet auf ein mögliches Verkaufsverbot für Apple-Smartwatches von der Watch Series 4 bis zur Watch Ultra (mit Ausnahme der beiden SE-Versionen) hin. Es ist jedoch sehr wahrscheinlich, dass die tragbaren Geräte des Unternehmens aus Cupertino weiterhin auf dem Markt bleiben werden.

Apple hat bereits angekündigt, dass die Patentprozesskammer (PTAB) die Technologie von AliveCor für nicht patentierbar erklärt hat. Der Hersteller medizinischer Geräte muss also seine Argumente vor der PTAB beweisen, wenn er möchte, dass das Verkaufsverbot für Smartwatches in Kraft tritt.

Die Probleme für Apple sind damit noch nicht beendet. Auch Masimo hat letzten Monat eine Klage eingereicht und behauptet, dass seine Technologien zur Messung der Herzfrequenz und der Sauerstoffsättigung des Blutes gegen Patente verstoßen. Die ITC könnte die Einfuhr von Smartwatches beginnend mit der Apple Watch Series 6 (mit Ausnahme der SE-Versionen) verbieten.

Quelle: The Verge