USA wollen THAAD in der Republik Korea stationieren - Verfassungsgericht lehnt Antrag auf Verbot der Stationierung des Raketenabwehrsystems ab

Die Vereinigten Staaten und die Republik Korea sind der vollständigen Stationierung des Raketenabwehrsystems THAAD in dem asiatischen Land einen Schritt näher gekommen. Die Batterie wird 214 Kilometer von Seoul entfernt stationiert.

Was bekannt ist

Im Februar 2022 reichte eine Gruppe von 392 Personen eine Petition ein, um die Stationierung des THAAD-Systems im Land zu verbieten. Die Demonstranten waren der Ansicht, dass einige Klauseln im Abkommen über den Status der Streitkräfte verfassungswidrig seien. Das Verfassungsgericht lehnte die Petition jedoch diese Woche mit der Begründung ab, sie enthalte nicht die Voraussetzungen für ein rechtliches Vorgehen.

Der Plan zur Stationierung der Raketenabwehr wurde am 20. April 2017 genehmigt. Dem Dokument zufolge soll die THAAD-Batterie in einem Gebiet stationiert werden, das zuvor als Golfplatz genutzt wurde. Diese Entscheidung löste bei einigen Anwohnern und Kriegsgegnern Proteste aus.

Später im Jahr 2017 reichten die Demonstranten eine Verwaltungsklage ein, in der sie den Außenminister aufforderten, die Landzuweisung zu widerrufen. Die Klage wurde von den örtlichen Gerichten und dem Berufungsgericht abgewiesen. Bereits im Jahr 2023 erklärte der Oberste Gerichtshof, dass der Fall nicht Gegenstand eines Verwaltungsverfahrens sein könne.

Quelle: Yonhap