China wird Exportbeschränkungen für Drohnen und Drohnenhersteller einführen, um die nationale Sicherheit angesichts des Krieges in der Ukraine und der US-Sanktionen zu stärken
Die Kommunistische Partei Chinas wird ab Herbst die Kontrolle über die Ausfuhr von Drohnen und Ausrüstungen für deren Herstellung verschärfen. Das Ziel der chinesischen Behörden ist der Schutz der nationalen Sicherheit.
Was bekannt ist
China verfügt über eine entwickelte Industrie für die Herstellung unbemannter Flugsysteme verschiedener Typen. DJI kontrolliert etwa 70 % des zivilen Quadrocopter-Marktes und hält über 50 % in den USA, was den US-Gesetzgebern nicht gefällt.
Die neuen Vorschriften treten am 1. September 2023 in Kraft. Sie verbieten die Ausfuhr von Drohnen für militärische Zwecke vollständig und beschränken auch die Lieferung von Drohnen in andere Länder, die bestimmte Kriterien erfüllen.
Dazu gehören Drohnen, die außerhalb der Sichtlinie des Betreibers fliegen können und ein Gewicht von 4 kg oder ein maximales Startgewicht von 7 kg haben. Darüber hinaus wird China die Ausfuhr von Drohnen beschränken, die 30 Minuten oder länger in der Luft bleiben und Fracht abwerfen können. Einschränkungen gelten auch für Drohnen mit Laserentfernungsmessern, Multispektral- und Infrarotkameras.
Um solche Drohnen ins Ausland zu verkaufen, muss der Exporteur eine Lizenz von der chinesischen Regierung erhalten. Auch wenn die Drohnen keinen der oben genannten Parameter erfüllen, kann ihre Ausfuhr verboten werden. Der Versand wird eingeschränkt, wenn der Verkäufer weiß, dass der Käufer beabsichtigt, die Drohnen für militärische Zwecke zu verwenden.
Die Beschränkung der Drohnenexporte erfolgt vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, in dem beide Seiten aktiv chinesische Drohnen zur Aufklärung, Überwachung, Einstellung von Artilleriefeuer und Abwurf von Granaten einsetzen. Die Beschränkungen für Drohnenlieferungen sind ebenso wie die Kontrollen für die Ausfuhr bestimmter Metalle für die Chipherstellung eine Reaktion auf die Maßnahmen der USA, die China den Zugang zu Schlüsseltechnologien, einschließlich Anlagen für die Halbleiterherstellung, verweigert haben.
Quelle: MOFCOM