USA verbieten Apple möglicherweise die Einfuhr der intelligenten Uhr Apple Watch

Apple befindet sich in einem langwierigen Rechtsstreit mit Masimo, das das Unternehmen der Patentverletzung beschuldigt. Und Apples Position ist düster: Das Unternehmen hat bereits große Niederlagen vor Gericht erlitten.

Was ist das?

Der Stein des Anstoßes ist die Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut, die 2020 in der Apple Watch Series 6 eingeführt wurde und seitdem in so ziemlich jedem neuen Modell (außer der SE) verwendet wird.

Berichten zufolge nahm Apple bereits 2013 Kontakt mit Masimo auf, um eine mögliche Zusammenarbeit zu besprechen. Stattdessen nutzte Apple diese Treffen, um Informationen und Fachwissen zu sammeln und einige Masimo-Mitarbeiter vor der Einführung der Apple Watch einzustellen. Masimo behauptet nun, Apple habe vertrauliche Informationen gestohlen und verletze Patente für einen Teil der in der Apple Watch verfügbaren Technologie.

Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) scheint dem zuzustimmen. Sie bestätigte die Entscheidung eines Richters vom Januar, dass Apple die Patente von Masimo verletzt hat. Die ITC kann nun den Verkauf der Apple Watch in den USA verbieten. Es ist jedoch unklar, welche Modelle - nur die Apple Watch Series 6 (die offiziell nicht mehr verkauft wird) oder alle Generationen mit der Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut.

Das Verbot wird jedoch nicht sofort in Kraft treten. Erstens haben US-Präsident Joe Biden und seine Regierung 60 Tage Zeit, ein Veto gegen die Entscheidung einzulegen (oder auch nicht). Zweitens kann Apple beim US-Berufungsgericht für den Federal Circuit Berufung einlegen.

Quelle: Reuters