US-Patentamt: Künstliche Intelligenz kann kein Erfinder sein

Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat einen Leitfaden veröffentlicht, wonach Systeme der künstlichen Intelligenz bei Patentanmeldungen nicht als Erfinder gelten können.

Was bekannt ist

Dem Update zufolge dürfen Menschen KI-Tools bei der Schaffung von Erfindungen einsetzen, die dem Patentschutz unterliegen. Außerdem müssen sie die Verwendung solcher Technologien in der Beschreibung der Anmeldung offenlegen.

Dabei muss die Person, die KI einsetzt, einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung der Erfindung geleistet haben.

"Ein signifikanter Beitrag könnte durch die Art und Weise gezeigt werden, wie die Person die Aufforderung im Hinblick auf ein bestimmtes Problem konstruiert, um dem KI-System eine bestimmte Lösung zu entlocken", so das USPTO in einer Erklärung.

Gleichzeitig reiche es nicht aus, einfach nur die Arbeit der KI in Gang zu setzen oder das Ergebnis zu bewerten, um ein Patent zu erhalten, betonte das Amt.

Die Klarstellung bestätigt die Position des USPTO aus dem Jahr 2020. Damals beantragte der Forscher Stephen Thaler ein Patent und gab als Erfinder das von ihm entwickelte KI-System DABUS an.

Das USPTO lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dass nur eine "natürliche Person" Patentinhaber sein kann. Die Entscheidung des Amtes wurde später vom Gericht bestätigt.

Das USPTO und das US-Urheberrechtsamt haben seitdem eine Reihe von Anhörungen eingeleitet, um die Möglichkeiten der KI im System des geistigen Eigentums zu prüfen.

Für diejenigen, die mehr wissen wollen

• Oberster Gerichtshof des Vereinigten Königreichs: Künstliche Intelligenz kann nicht der Erfinder eines Patents sein
• Das Gericht entschied, dass KI nicht als Erfinder in einem Patent genannt werden kann, weil sie keine Person ist

Quelle: The Verge