Die USA werden über einen Gesetzentwurf zum Verbot von TikTok abstimmen

Nächste Woche wird das US-Repräsentantenhaus über einen Gesetzesentwurf abstimmen, der das chinesische Unternehmen ByteDance dazu zwingen wird, seinen Teil an die Amerikaner zu verkaufen, andernfalls wird TikTok in dem Land gesperrt.

Was bekannt ist

Das erste Mal, dass TikTok eingeschränkt wurde, war, als Präsident Donald Trump im Jahr 2020 erfolglos versuchte, die App zu verbieten.

Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steve Scalise, sagte, dass die Gesetzgeber nächste Woche darüber abstimmen werden, "TikTok zu zwingen, seine Verbindungen zur Kommunistischen Partei Chinas zu kappen".

ByteDance behauptet seinerseits, dass es keine US-Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben hat und weitergeben wird. Außerdem ist nicht bekannt, ob China dem Unternehmen erlauben wird, seine Anteile an die Amerikaner zu verkaufen, wenn das Gesetz verabschiedet wird. Nach Ansicht des TikTok-Eigentümers versuchen die Gesetzgeber, "170 Millionen Amerikaner ihres verfassungsmäßigen Rechts auf freie Meinungsäußerung zu berauben".

Vor der Abstimmung wurden die Gesetzgeber wegen der möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit und der Verbindungen von TikTok zur chinesischen Regierung im Geheimen unterrichtet.

Quelle: Reuters