TikTok warnt vor Verletzung der Meinungsfreiheit in den USA, wenn die App verboten wird

Von: Vlad Cherevko | 22.04.2024, 14:00

US-Gesetzgeber haben kürzlich eine Gesetzesvorlage verabschiedet, die ByteDance zwingen würde, TikTok innerhalb von sechs Monaten an nicht-chinesische Eigentümer zu verkaufen oder die Videoplattform aus den USA zu verbannen. TikTok-Vertreter haben auf die Entscheidung zu diesem Gesetzentwurf reagiert.

Was bekannt ist

Am vergangenen Wochenende ging das US-Repräsentantenhaus noch einen Schritt weiter und stimmte für ein Verbot der sozialen App TikTok, falls die Muttergesellschaft ByteDance ihre Beziehungen zu China nicht abbricht.

Wenn die für diese Woche angesetzte Abstimmung im Senat mit demselben Ergebnis endet, könnte TikTok in den USA verboten werden, wenn ByteDance es nicht verkauft. Präsident Joe Biden hat bereits bestätigt, dass er das Gesetz unterzeichnen wird.

Als Reaktion auf die Abstimmung am Samstag sagte ein Sprecher von TikTok, dass ein Verbot, sollte der Senat dafür stimmen, "die Rechte auf freie Meinungsäußerung von 170 Millionen Amerikanern verletzen, 7 Millionen Unternehmen in den Ruin treiben und eine Plattform stilllegen würde, die jährlich 24 Milliarden Dollar für die US-Wirtschaft generiert."

Darüber hinaus behauptet ByteDance, dass es "kein Agent Chinas oder irgendeines anderen Landes" sei und dass etwa 60 Prozent des Unternehmens im Besitz verschiedener globaler Investmentfirmen seien. Es ist jedoch erwähnenswert, dass die chinesischen Gründer zwar nur 20 Prozent von ByteDance besitzen, dies jedoch eine Mehrheitsbeteiligung an dem Unternehmen darstellt.

Quelle: BBC