Litauen steht kurz vor dem Ausstieg aus dem Abkommen über das Verbot von Streumunition

Auf Vorschlag des litauischen Verteidigungsministeriums hat die litauische Regierung beschlossen, den Austritt aus dem Übereinkommen über Streumunition zu prüfen.

Was bekannt ist

Am Mittwoch dieser Woche, dem 3. Juni, billigte die litauische Regierung einen Vorschlag des Verteidigungsministeriums, aus dem internationalen Übereinkommen über Streumunition auszutreten. Die Erklärung muss noch vom Parlament und dem Präsidenten genehmigt werden. Wie das litauische Verteidigungsministerium auf seiner Website erklärte, ist der Grund dafür die sich verschlechternde Sicherheitslage und die direkte Bedrohung des Landes durch Russland.

Das so genannte Osloer Übereinkommen von 2008 verbietet den Unterzeichnerstaaten die Herstellung, den Besitz, den Einsatz und die Weitergabe von Streumunition mit zehn oder mehr Bomben, die jeweils vier Kilogramm oder weniger wiegen. Auch Submunition mit einem Gewicht von mindestens 20 Kilogramm ist verboten.

Das litauische Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass Russland dieses Abkommen nicht unterzeichnet hat und in der Ukraine aktiv Streumunition einsetzt, was eine Bedrohung für die Länder darstellt, die sich geweigert haben, sie einzusetzen.

Insgesamt haben 124 Staaten das Übereinkommen unterzeichnet, von denen 112 es ratifiziert haben, darunter auch Litauen. Neben Russland haben auch die Vereinigten Staaten, China, Indien, Israel, Polen und einige postsowjetische Länder, darunter die Ukraine, Estland und Lettland, das Übereinkommen nicht unterzeichnet.

Das litauische Verteidigungsministerium erläuterte den Grund für den Rückzug: Die Munition sei eines der wirksamsten Mittel zur Verteidigung großer Gebiete und reduziere den logistischen Aufwand und die Kosten im Vergleich zu konventioneller Munition um die Hälfte.

Darüber hinaus grenzt Litauen an Russland und ist besorgt über eine mögliche russische Invasion in seinem Land.

Quelle: Soldat und technik