Großbritannien will Waffenexporte nach Israel wegen des Vorgehens des Landes im Gazastreifen einschränken
Die israelische Offensive im Gazastreifen könnte dazu führen, dass die britische Regierung Waffenausfuhrgenehmigungen für das Land aussetzt.
Was bekannt ist
Nach Angaben des Portals Middle East Eye erwägt das Vereinigte Königreich außerdem, seinen Einspruch gegen den Haftbefehl gegen führende israelische Politiker (einschließlich Premierminister Benjamin Netanjahu) zurückzuziehen.
Diese Änderungen sind eine Folge der Schlussfolgerungen des Internationalen Gerichtshofs, der die derzeitige israelische Besetzung des Gazastreifens für illegal erklärt hat. Das höchste Rechtsorgan der Vereinten Nationen entschied: "Israels Präsenz in den besetzten palästinensischen Gebieten ist illegal und muss so schnell wie möglich beendet werden."
Die britischen Beschränkungen gelten zwar für Angriffswaffen, aber nicht für alle Arten von Waffen. Grund dafür ist die ständige Gefahr eines Angriffs auf Israel durch die Hisbollah oder die Houthis.
Eine mögliche Entscheidung der britischen Regierung, die Waffenverkäufe an Israel auszusetzen, wäre kein Einzelfall. Bereits im Mai erklärte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, dass die Amerikaner einige Waffenlieferungen als Reaktion auf israelische Militäraussagen über Pläne zur Erstürmung von Rafah (einer Stadt im Gazastreifen) ausgesetzt hätten.
Quelle: Verteidigung24
