Wegen fehlender Haushaltsmittel: Deutschland kann kein weiteres IRIS-T-System für die Ukraine finanzieren

Deutschland war trotz seiner Zusage nicht in der Lage, eine zusätzliche IRIS-T SLM-Batterie für die Ukraine zu kaufen, da die finanziellen Mittel fehlten.

Was bekannt ist

Deutschland schränkt die Militärhilfe für die Ukraine ein, weil die von der Bundesregierung für 2024 bereitgestellten Mittel aufgebraucht sind. Das heißt, dass Deutschland bis zum Ende dieses Jahres das Geld überweisen wird, das es zuvor zugewiesen hat, und dass es keine außerplanmäßigen Käufe geben wird, zumindest vorläufig.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung veröffentlichte einen Teil eines Schreibens von Finanzminister Christian Lindner an Verteidigungsminister Borys Pistorius vom 5. August. Darin heißt es, dass die Militärhilfe für die Ukraine voraussichtlich nicht erhöht wird, sondern bis 2027 deutlich geringer ausfallen wird.

In dem Schreiben heißt es jedoch, dass die weitere Unterstützung der Ukraine durch Deutschland nicht aus dem Staatshaushalt, sondern aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten stammen wird.

Das für 2024 zugewiesene Budget für Militärhilfe an die Ukraine ist vollständig ausgeschöpft, und die Regierung ist derzeit nicht in der Lage, einen Auftrag für zusätzliche IRIS-T-Systeme zu erteilen, so dass Norwegen die zusätzlichen Systeme finanziert hat.

Quelle: FAZ