Brasilien verbietet das soziale Netzwerk X, weil Elon Musk sich weigert, einer gerichtlichen Anordnung nachzukommen

Brasilien verbietet die X-Plattform, weil Elon Musk einen Gerichtsbeschluss missachtet hat.

Was bekannt ist

Richter Alexandre de Moraes ordnete die Sperrung des sozialen Netzwerks X an, weil dessen Eigentümer keinen Rechtsvertreter benannt und einer Anordnung zur Schließung von Konten nicht Folge geleistet hat, die das Gericht als gefährlich für den demokratischen Prozess ansieht.

Telekommunikationsunternehmen und Tech-Giganten wie Apple und Google wurde eine Frist von fünf Tagen eingeräumt, um die X-App aus ihren Stores zu entfernen. Die brasilianischen Internetanbieter haben 24 Stunden Zeit, um der Anordnung nachzukommen.

Verstöße gegen das Verbot, einschließlich des Zugriffs auf X über VPN, werden mit einer Geldstrafe von rund 8.900 Dollar pro Tag geahndet.

Der Richter fror auch die Bankkonten des Internetanbieters Starlink von SpaceX ein, um Druck auf Musk auszuüben. Diese Entscheidung folgt auf einen langjährigen Konflikt, der nach den brasilianischen Präsidentschaftswahlen 2022 begann, als zahlreiche Versuche, falsche Informationen zu verbreiten, entdeckt wurden.

Musk schloss das brasilianische Büro von X, und sein Team versprach, "die illegalen Forderungen von Richter de Moraes" und die juristischen Dokumente im Zusammenhang mit der Gerichtsentscheidung zu veröffentlichen.

Quelle: Die New York Times