Schweizer Bundespräsident will Verbot von Waffenreexporten in die Ukraine überdenken

Die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amgerd hat sich dafür ausgesprochen, das Verbot der Wiederausfuhr von in der Schweiz hergestellten Waffen aus anderen Ländern in die Ukraine zu revidieren.

Was bekannt ist

Amgerd sagte, das Embargo sei schädlich für die Industrie und die Sicherheit der Schweiz. Als Beispiel nannte sie die Niederlande, die sich aufgrund des Reexportverbots weigerten, Schweizer Waffen zu kaufen.

"Ich persönlich denke, dass wir für unsere Industrie einen Schritt nach vorne machen müssen", erklärte sie.

Darüber hinaus könne die fehlende Beschaffung zu einer technologischen Stagnation in der Verteidigungsindustrie führen, was die Sicherheitsfähigkeiten des Landes sofort in Frage stellen würde, sagte sie.

Sie betonte, dass die Schweiz keine Waffen direkt an Länder verkauft oder liefert, die sich im Krieg befinden. Die Bundespräsidentin fügte jedoch hinzu, dass die Schweiz mehr in die Sicherheit in Europa investieren müsse und plant, die Beziehungen zu den Partnern, einschließlich der NATO, zu stärken.

"In den letzten 30 Jahren hat die Schweiz nicht genug in die Verteidigung investiert, und wir müssen das aufholen", sagte sie.

In diesem Jahr haben die meisten europäischen Länder begonnen, sich zu weigern, von Schweizer Unternehmen hergestellte Waffen zu kaufen. Auslöser für diese Entscheidung war das Verbot der Schweiz, Waffen in die Ukraine zu reexportieren, was bei vielen europäischen Abnehmern von Schweizer Waffen zu großer Unzufriedenheit geführt hat.

Deutschland, das von allen europäischen Ländern die engsten Beziehungen zur Rüstungsindustrie und zu Schweizer Produkten hat, ist am unzufriedensten.

Quelle: Reuters