Samsung Display besiegt BOE im Patentstreit um OLED-Technologie

Samsung Display hat in seinem Patentstreit mit dem chinesischen Unternehmen BOE einen wichtigen Erfolg erzielt.

Was bekannt ist

Die US International Trade Commission (ITC) ist zu dem vorläufigen Schluss gekommen, dass BOE die Patente von Samsung Display auf OLED-Bildschirme unrechtmäßig genutzt hat. Das Urteil gibt Samsung in diesem Fall die Oberhand und ermöglicht es dem Unternehmen, eine einstweilige Verfügung gegen die Einfuhr und den Verkauf der patentverletzenden Produkte von BOE zu erwirken.

Die ITC stellte fest, dass BOE drei Samsung-Display-Patente und die Importeure der OLED-Bildschirme von BOE vier weitere Patente verletzten. Die endgültige Entscheidung der ITC wird im März nächsten Jahres erwartet. Sollte das Importverbot durchgesetzt werden, könnte dies zu einem Anstieg des Geschäfts von Samsung sowie zu höheren Smartphone-Preisen und Reparaturen in den USA führen.

Die Patentklage wurde von Samsung Display im Dezember 2022 gegen 17 Importeure und Großhändler in den USA, darunter BOE, angestrengt. Als Vergeltung haben BOE und andere chinesische Unternehmen eine Klage eingereicht, um die Patente für ungültig zu erklären, was jedoch noch nicht zu den erwarteten Ergebnissen geführt hat.

Quelle: Sammobile