Apple soll 300 Millionen Dollar an Patent-Trolls zahlen

Apple muss nach einer Wiederaufnahme des Verfahrens in einem Patentstreit 300 Millionen Dollar an Lizenzgebühren zahlen. Das hat ein Geschworenengericht in Texas am Freitag entschieden. Laut Reuters haben die Geschworenen entschieden, dass Apple an das Patentunternehmen Optis Wireless Technology und verbundene Unternehmen zahlen muss, weil die von Apple in iPhone, iPad und Uhr verwendete Technologie angeblich die Patente von Optis verletzt.

Letztes Jahr sprachen die Geschworenen Optis 506 Millionen Dollar zu, doch im April hob ein Richter diese Entscheidung auf und ordnete ein neues Verfahren an, in dem es nur um Schadensersatz geht. Der US-Bezirksrichter Rodney Gilstrap sagte, die erste Jury habe nicht prüfen dürfen, ob der Betrag zu den "fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden" Bedingungen (FRAND) gewährt worden sei, die in Standard-Patentfällen erforderlich sind.

Die fünf Patente, um die es in diesem Fall geht, gehörten früher LG, Panasonic und Samsung, wurden aber von Optis aufgekauft.

Ein Apple-Sprecher sagte, das Unternehmen sei enttäuscht über das Urteil und plane, in Berufung zu gehen. "Optis stellt keine Produkte her und seine einzige Tätigkeit besteht darin, Klagen gegen Unternehmen einzureichen, die die von ihm erworbenen Patente nutzen", schrieb der Sprecher. "Wir werden uns weiterhin gegen ihre Versuche wehren, unangemessene Zahlungen für die von ihnen erworbenen Patente zu erhalten.

Quelle: reuters

Abbildung: reuters