Kampf der intelligenten Lautsprecher: Richter entscheidet, dass Google fünf Sonos-Patente verletzt hat

Laut einer ersten Entscheidung eines Richters der US International Trade Commission ist Google der Patentverletzung gegenüber Sonos schuldig.

Sonos befindet sich seit Januar 2020 in einem Rechtsstreit mit Google und behauptet, dass Google unter dem Vorwand, die Pläne von Sonos für die Interoperabilität seines eigenen Musikdienstes mit diesen Produkten zu studieren, fünf seiner Patente im Zusammenhang mit intelligenten Lautsprechern gestohlen hat, darunter ein Patent, das es ermöglicht, drahtlose Lautsprecher zu synchronisieren und miteinander zu kommunizieren.

Im Rahmen seiner ursprünglichen Klage hatte Sonos auch ein Verbot des Verkaufs von Google-Geräten in den USA gefordert, darunter Nest-Hubs, Chromecasts und Pixel-Smartphones. Doch Google schlug zurück und reichte im vergangenen Juni eine Gegenklage ein, in der behauptet wurde, dass der in Santa Barbara ansässige Hersteller von kabellosen Lautsprechern die patentierte Technologie von Google für Software, Netzwerke, Suche, Audioverarbeitung, digitale Medienverwaltung und Streaming nutzt, ohne eine Lizenzgebühr zu zahlen.

Dies hat Sonos jedoch nur dazu veranlasst, eine neue Klage einzureichen, in der behauptet wird, dass Google zusätzlich zu den ursprünglichen fünf Patenten fünf weitere verletzt hat.

Ein Richter der Internationalen Handelskommission hat festgestellt, dass Google alle fünf in der ursprünglichen Klage genannten Patente verletzt hat. Wie die New York Times anmerkt, ist dies jedoch nicht die endgültige Entscheidung - die Kommission wird den Fall ebenfalls überprüfen und ihre endgültige Entscheidung am 13. Dezember bekannt geben.

Quelle: nytimes

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