EU-Behörden drohten Musk mit der Sperrung von Twitter in Europa oder einer hohen Geldstrafe

Von Anton Kratiuk | 01.12.2022, 12:18
EU-Behörden drohten Musk mit der Sperrung von Twitter in Europa oder einer hohen Geldstrafe

Elon Musks Probleme mit Twitter begannen schon in den ersten Tagen nach der Übernahme des Unternehmens.

Viele umstrittene Entscheidungen des neuen Eigentümers des sozialen Netzwerks führten zu Skandalen.

Und jetzt steht Musk vor neuen Problemen.

Hier ist, was wir wissen

Vertreter der Europäischen Union (EU) haben eine offizielle Warnung an das Twitter-Management geschickt, dass es die Regeln der Inhaltsmoderation befolgen und Desinformation auf seiner Plattform bekämpfen müsse.

Die Desinformationsklausel bezieht sich in erster Linie auf Fehlinformationen, die von einer Reihe von Accounts über die COVID-19-Pandemie verbreitet wurden. "Mit Wirkung vom 23. November 2022 hat Twitter keine Richtlinie mehr gegen irreführende Informationen über COVID-19", heißt es in der Mitteilung, die im Regelbereich des sozialen Netzwerks veröffentlicht wurde. Und unmittelbar nach der Aufhebung der Moderation begann ein Bacchanal der Impfgegner und derjenigen, die die Existenz der Coronavirus-Infektion leugnen (Musk ist übrigens einer von ihnen).

Auch die EU beschwert sich über die Politik der Entsperrung gesperrter Konten.

Laut Financial Times warnte EU-Kommissar Thierry Breton, der für die Umsetzung der EU-Digitalpolitik zuständig ist, Elon Musk während einer Videokonferenz, dass die EU Twitter auf ihrem Hoheitsgebiet sperren oder mit einer Geldstrafe in Höhe von 6 % der weltweiten Einnahmen des Unternehmens bestrafen würde, wenn die Twitter-Geschäftsführung ihren Empfehlungen nicht Folge leisten würde.